Diese steht in engem Zusammenhang mit der Wiedervereinigung Deutschlands. Dennoch muss man Vorsichtig sein, denn ebenso wäre es umgekehrt möglich, dass durch die Sparpolitik wichtige Investitionen fehlen und die Auswirkungen davon erst längerfristig bemerkbar sind, wie es beispielsweise auf dem Gebiet der Bildung wäre. Zum einen führt es zu einem Teufelskreis falls der Staat nicht versucht seine Kredite abzubezahlen. €.„Unter Fiskalpolitik versteht man alle Maßnahmen des Staates, mit denen die konjunkturelle Entwicklung gelenkt werden soll.“Um die oben genannten Ziele erreichen zu können wird versucht dass Staatsausgaben(z.B Sozialleistungen) und Staatseinnahmen (z.B Steuern) antizyklisch ausgerichtet sind. Die Schuldenbremse gibt vor, dass wir spätestens ab 2020 Einnahmen und Ausgaben in Einklang zu bringen haben. Führt man sich noch einmal die Grundzüge der Fiskalpolitik vor Augen, dann wird einem besonders klar worauf dies hinausläuft. Dies bedeutete dass die Deutsche Demokratische Republik bis zu ihrer Auflösung 28 Mrd. Großbritannien besitzt 88,3 % Schulden, gemessenen am BIP.
Wodurch Griechenland am Rande der Anarchie stand und nur durch die Hilfe anderer Länder diesem Schicksal entgehen konnte. So hat die EU ein Gesetz, besser bekannt als Maastricht Kriterium aufgestellt was besagt dass ein Staat maximal 60% seines BIP als Schulden besitzen darf. Denn je höher die Schulden werten desto mehr steigen auch die Zinsen und die Zinseszinsen. Diesen Schuldenberg musste die BRD bei der Angliederung der DDR mit übernehmen. Wenn diese Rahmenbedingungen gegeben sind, steht nichts der Schuldenbremse entgegen.
Vor diesem Hintergrund scheint eine andere Fiskalregel als die Schuldenbremse sinnvoller, wie sie z. Indem man ständig Privatpersonen propagiert ihre Schulden abzubezahlen und sich keine zu hohen Kredite zuzumuten, macht man sich Unglaubwürdig, wenn man selber nicht in der Lage ist seine Schulen abzubezahlen.
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Die Schuldenbremse gibt keinen Weg vor, wie dieses Ziel zu erreichen ist. Logischerweise ergibt sich daraus, dass die Staatsverschuldung auf 10% sank. Als expansives Instrument kann man beispielsweise, dass Senken der Verbrauchersteuer und der Einkommenssteuer benennen oder auch die vermehrte Vergabe von öffentlichen Aufträgen sowie dem stärken der Sozialleistungen. {#TEMPLATE_news_einzel_GALERIE_WHILE#}
Die heutigen werden sich dem dann eventuell anstehenden Umut nicht mehr aussetzen.Text: Johanna Wendel / Foto: picture alliance/dpa/Arne Dedert Durch die s.g. "Schuldenbremse" würden die ÖPP zunehmen, darum am Sonntag dagegen stimmen! Im Folgenden möchte ich die Ursachen erläutern weswegen gerade in diesen Jahren die Staatsverschuldung exponentiell anstieg.Das erste Mal stieg die Staatsverschuldung durch die Ölpreiskrise um 1973Ab 1990 bis 1998 ist eine weitere deutliche Erhöhung der Staatsverschuldung erkennbar. Sie werden sie nur anders finanzieren!
So kann man als Beispiels exemplarisch berechnen: Wenn eine Schuld von 100 € mit 7% verzinst und nie bedient wird, werden daraus in 50 Jahren 2950 € und in 137 Jahren 1 Mio. Über Öffentlich-Private Partnerschaften (ÖPP) werden heute schon Teile der städtischen Infrastruktur an Unternehmen für die nächsten 30 Jahre in Geheimverträgen abgetreten. Die drei Wendepunkte sind 1974, 1990 sowie 2008. Die Stadt wird hierbei langfristig das Nachsehen haben, auch wenn kurzfristig Geld in die Kassen gespült wird. (Abb.1) Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten DM Schulden anhäufte. Deshalb halte ich eine Sparpolitik zwar für sinnvoll, jedoch muss diese im überschaubaren Rahmen ablaufen und darf nicht darauf abzielen, Deutschland komplett Schuldenfrei zu bekommen, da dies nicht realisierbar ist und keine andere Industrienation dies realisieren konnte. So argumentieren sie mit folgenden Argumenten. Des Weiteren besteht die Gefahr bei einer Schuldenbremse dass, wichtige Investitionen nicht getätigt werden können, da der Staat auf Sparkurs ist. Dies führt dazu, beziehungsweise soll dazu führen, dass die Kaufkraft angekurbelt wird, wodurch die Industrie mehr herstellen kann, die Steuern steigen und die Wirtschaft insgesamt boomt. In der Abb1 wird deutlich, dass es in Deutschland drei besonders gravierende Anstiege der Staatsverschuldung gab. Somit ist Deutschland eigentlich sogar ein vorzeige Staat und nicht darauf angewiesen Schulden abzubauen, argumentieren Schuldenbremsen-Gegner. So wurden Löhne, Mieten Und auch bspw. Dies würde sich immer weiter aufwiegeln sodass es ab einem gewissen Punkt für den Staat nicht einmal mehr möglich ist, die Zinsen abzubezahlen. Die Finanzplanung bis 2020 wurde bereits von Ex-Finanzminister Wolfgang Schäuble vorgelegt und sieht einen weiterhin schuldenfreien Haushalt vor. Frankreich hat sogar rund 96,5% des BIPs an Schulden und die größte Wirtschaftsmacht, die USA, hat sogar 108% des BIPs an Staatsschulden. Das Perfide an der beabsichtigten Schuldenbremse ist, dass Politiker und Parteien, die es seit Bestehen der Republik nicht geschafft haben, ausgeglichene Haushalte zu bilden, jetzt die nachfolgende Politkergeneration ab 2020 dazu verdammen wollen, dies zu tun. Neben der Kommunalwahl kann am 27. Hierbei kam es auf zweierlei Weise zur Erhöhung der Staatsverschuldung. Nebenbei erklärt er, warum die Schuldenbremse nicht nur Deutschland, sondern auch Europa schadet. Dies bewirkt dass Investitionen dennoch möglich sind jedoch mit Ausnahme von Investitionen im Sektor der Bildung, da dort auf kurze Sicht Investitionen keine Stärkung der Volkswirtschaft bedeuten und so diese nicht für die Fiskalpolitik attraktiv ist.
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