Wenn sich heute die Fernsehkameras auf den Plenarsaal mit dem Riesenadler und den blauen Sitzen richten, gilt auch im Bundestag: desinfizieren, Abstand halten, Kontakte drastisch reduzieren. Dafür ist eine Grundgesetzänderung nötig. Dafür ist die sogenannte Kanzlerinnenmehrheit notwendig, das heißt, benötigt wird nicht nur die Mehrheit aller anwesenden, sondern die Mehrheit aller Abgeordneten. Notfalls soll der Bundestag darüber entscheiden.
Die jesidische Gemeinschaft grenzt die vom IS vergewaltigten Frauen aus. In diesem Zeitraum sollen milliardenschwere Hilfen für Unternehmen, Krankenhäuser und Solo-Selbständige beschlossen werden. Das sagt einer, der es wissen muss: Michael Feldkamp, Parlamentshistoriker des Bundestags.Wenn sich heute die Fernsehkameras auf den Plenarsaal mit dem Riesenadler und den blauen Sitzen richten, gilt auch im Bundestag: desinfizieren, Abstand halten, Kontakte drastisch reduzieren.
Auf der Tagesordnung steht die Abstimmung über ein Milliardenprogramm der Bundesregierung zur Stützung der Wirtschaft und andere wichtige Gesetzesänderungen. Ein Überblick.
mit Zugaben sowie Produkte des Verlags: Bücher, Reisen, Veranstaltungen.Corona-Krise: Darüber stimmt der Bundestag heute abDer Plenarsaal soll am Mittwoch mit Absicht halbleer bleiben.Für viele Bürger sind sie oft ein Ärgernis, aber am Mittwoch sind die leeren Plätze im Bundestag volle Absicht. Hinzu kommt ein neues Gesetz zur Errichtung eines Wirtschaftsstabilisierungsfonds, mit dem größeren Firmen unterstützt werden sollen.Nächster Punkt ist eine Corona-Soforthilfe für Kleinstunternehmen und Soloselbständige.
Fotografen und Kameraleute haben demnach Priorität. * Hierbei handelt es sich um Produkte, die von der oben genannten Gesellschaft angeboten werden: gedruckte/digitale Presseprodukte ggf.
Journalisten wie andere Interessierte können die Sitzung wie gewohnt per Livestream im Parlamentsfernsehen und auf Phoenix verfolgen.Einzelne Besucher sind übrigens für eine der Besuchertribünen zugelassen.
Das Ergebnis der namentlichen Abstimmung im Bundestag zur Änderung des InfektionsSchutzGesetzes vom 14. Die Bundesregierung soll damit mehr Kompetenzen im Falle einer Epidemie erhalten.
Annalena Baerbock will, dass Deutschland sie aufnimmt. Dann sollen alle drei notwendige Lesungen der Gesetzesnovellen über die Bühne gebracht werden. Carsten Koall, picture alliance via Getty Images Der Bundestag hat in seinen mehr als 70 Jahren viel erlebt: brillante Reden und heftige Debatten, Kanzlersturz und Kanzlerwahl, viel Freude und viele Tränen. Alle Rechte vorbehalten. Coronavirus: Corona-Krise: Darüber stimmt der Bundestag heute ab. So außergewöhnlich wird der Bundestag am Mittwoch 6 Bilder Bildergalerie öffnen
Die AfD hatte schon im Vorfeld das Gesetz signifikant verbessert und die Impfpflicht durch die Hintertür sowie die verpflichtende Tracking App herausbekommen! Parlamentarismus in den Zeiten der Pandemie. Doch das passt nicht jedem. Für eine gewisse Zeit soll das Plenum auch dann beschlussfähig sein, wenn nur ein Viertel der Abgeordneten anwesend ist. Pro Abstimmung ist laut Pressestunde eine Stunde vorgesehen, sodass jeder Parlamentarier in Ruhe und unter Einhaltung der notwendigen Distanz abstimmen kann.Die Pressetribünen stehen Medienvertretern laut Pressestelle des Bundestags nur eingeschränkt zur Verfügung.
Trotz Pandemie muss das Parlament am Mittwoch zusammentreten. Sie ist seit einigen Tagen in häuslicher Quarantäne, weil sie am Freitag von einem Arzt geimpft wurde, der das Coronavirus hat. Das Plenum tagt nur am Mittwoch.
Heute … Dafür müssen sich in einer namentlichen Abstimmung 355 Mitglieder des Bundestages aussprechen.Außerdem muss der Nachtragshaushalt für das laufende Haushaltsjahr verabschiedet werden. So soll es beim Betreten und Verlassen des Saals zu keinen Begegnungen kommen.
Bisher liegen diese ausschließlich in den Bundesländern. Am Ende des Tages wird dann fast schon nebenbei über den weiteren Bundeswehreinsatz im Irak abgestimmt.Die Kanzlerin wird der Sitzung fernbleiben. Und der tagt nun mal nicht online. Dafür wird die Sitzung am Nachmittag unterbrochen, damit die vorgeschriebene Beratungen in den zuständigen Ausschüssen erfolgen können.Die Abgeordneten müssen über ein Mammutprogramm abstimmen: Auf der Tagesordnung steht eine Grundgesetzänderung: Weil für die Hilfsprogramme neue Schulden in Höhe von fast 157 Milliarden Euro notwendig werden, muss die Notfallregelung der Schuldenbremse im Grundgesetz in Kraft gesetzt werden. Namentliche Abstimmung im Bundestag : Özdemir verteidigt Forderung nach Tempolimit auf Autobahnen.
Die Abgeordneten sind gebeten, untereinander sowie zu den Mitarbeitern des Hauses den erforderlichen Abstand einzuhalten, teilt die Pressestelle mit.Redner erhalten laut Pressestelle ihr Wasser nicht wie sonst in einem Glas, sondern in einem Pappbecher. Auch Türen müssen dadurch nicht berührt werden.Volle Reihen wie bei anderen wichtigen Sitzungen wird es diesmal im Bundestag definitiv nicht geben.
Zusätzlich werden Plätze auf den oberen Tribünen zur Verfügung stehen.Auch die Zahl der Plenarassistenten wird deutlich reduziert werden.
Für normale Abstimmungen soll es sogar reichen, wenn nur ein Viertel der Abgeordneten anwesend ist.Im Saal selbst werden die Stühle so markiert sein, dass die Parlamentsmitglieder versetzt und mit ausreichend Abstand sitzen, teilt die Pressestelle mit. Mehr Geld für Pflegekräfte: Über ein entsprechendes Gesetz entscheidet heute der Bundestag.
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